10. Januar 2024 | Unkategorisiert
Telekommunikationsunternehmen, die Breitbandnetze für Kabelfernsehen betreiben, hatten Verfassungsbeschwerden gegen § 230 Abs. 5 TKG eingereicht. Mit den Eilanträgen wollten sie die Regelung vorläufig aussetzen lassen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) lehnt die...
24. Oktober 2023 | Unkategorisiert
In einer Studie mit dem Titel „Einsatz Künstlicher Intelligenz im Vertrags-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht“, die diese Woche in der größten juristischen Fachzeitschrift NJW veröffentlicht wurde, untersuchen von Conrads/Schweitzer die Fähigkeiten von...
20. Oktober 2023 | Unkategorisiert
In einem aktuellen Fall hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass auch Mieter von Einzimmerwohnungen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht haben, einen Teil ihrer Wohnung an Dritte unterzuvermieten. Zwar verlangt das Gesetz, dass die Wohnung bei einer...
19. Oktober 2023 | Unkategorisiert
Das BVerwG hat kürzlich entschieden, dass dieser Eingriff dem Arztvorbehalt unterliegt. Das Oberverwaltungsgericht hatte bereits im April 2021 die Klagen von Homöopathen abgewiesen. Die sichere Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen steht im Fokus des...
26. Juni 2023 | Unkategorisiert
In der finanzielle Krise stellt sich regelmäßig für die Gesellschafter und die Gesellschaft die Frage, wie Gesellschafterdarlehen zu behandeln sind. Mit den steuerrechtlichen Fragestellungen beschäftigt sich der Beitrag unserer Mitarbeiterin, Frau Rechtsanwältin und...
21. Juni 2023 | Unkategorisiert
Gerade in der wirtschaftlichen Krise kommt der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Aufstellung des Jahresabschlusses erhebliche Bedeutung zu. Daneben können gerade im Gesellschafterkonflikt oder in der Führungskrise einer GmbH wichtige Weichen gestellt werden. Was...
20. Juni 2023 | Unkategorisiert
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat einen Konfliktnavigator für den b2b-Bereich ins Netz gestellt, mit dessen Hilfe Unternehmer gerichtliche Auseinandersetzungen mit Firmen, Behörden, Verbrauchern, Arbeitnehmern, Mitgesellschaftern oder anderen...
7. Juni 2023 | Unkategorisiert
Martin Kind bleibt vorerst als Geschäftsführer des Fußball-Zweitligisten Hannover 96 im Amt. Das Oberlandesgericht Celle bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Hannover. Dem Verein steht aber weiterhin die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH)...
6. Juni 2023 | Unkategorisiert
Diese Rechtsprechung ist mir wirklich viel zu nüchtern… 😉 Flugverspätung: Alkoholische Getränke sind keine zu erstattenden Erfrischungen (beck.de) #Reiserecht #Flugverspätung #WirberatenUnternehmer
2. Juni 2023 | Unkategorisiert
Zumindest kann er sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg darauf berufen, dass er von der Tatsache, dass der Wagen nicht dem Verkäufer gehörte, nichts gewusst hat. Im konkreten Fall musste er den Sportwagen an die wahren Eigentümer herausgeben....
31. Mai 2023 | Unkategorisiert
Die fehlende Rechtskenntnis oder persönliche Unzulänglichkeiten schützen nicht vor der persönlichen Inanspruchnahme durch die Finanzämter. Vielmehr gilt: Werden die Steuererklärungen einer GmbH nicht vollständig, richtig und rechtzeitig abgeben oder unzutreffende...
26. Mai 2023 | Unkategorisiert
Es ist wichtig, dass der Unternehmer frühzeitig erkennt, dass sein Unternehmen in eine Krise geraten ist. Klassische Anzeichen sind: Verschlechterung der Liquidität Lieferantenkredite müssen vermehrt in Anspruch genommen werden Mahnungen von Gläubigern häufen sich...
